Demokratie unter Druck. Wie antidemokratische Kräfte ländliche Räume in Sachsen bedrohen

Sachsen ist ein ländlich-geprägtes Bundesland. Knapp die Hälfte der Bevölkerung lebt in kleinen Städten und Gemeinden mit bis zu 10.000 Einwohner:innen. Gerade in diesen ländlich-geprägten Regionen haben der Strukturwandel und die damit oft verbundene Abwanderung tiefe Spuren hinterlassen. Das zeigt sich auch in der Wahrnehmung über das Funktionieren der Demokratie, die in diesen Gemeinden deutlich skeptischer beurteilt wird, als in urbanen Räumen. Dabei ist es oftmals leichter in kleinen Kommunen Demokratie erfahrbar zu machen und erfolgreich zu gestalten. Vor allem auch deshalb, weil die Wege zueinander nicht weit sind und man sich kennt. Schon dadurch ist die Gefahr einer Polarisierung meist nicht so gegeben wie in städtischen Kommunen, in denen die Menschen sich anonymer begegnen. Doch natürlich ist eine Polarisierung damit nicht ausgeschlossen. Insbesondere dann nicht, wenn in sowieso schon konservativ-geprägten Regionen ein Strukturwandel stattfindet, den die Menschen vor Ort als Niedergang erleben.

Das haben auch antidemokratische Kräfte erkannt und den ländlich-geprägten Raum für sich entdeckt. Die extreme Rechte findet dort für ihre Bedürfnisse eine sehr komfortable Situation vor. Sie können billig Land kaufen, finden schnell leerstehende Immobilien, die sie ebenfalls günstig erwerben können, und treffen vor Ort nicht auf einen starken und koordinierten zivilgesellschaftlichen Widerstand. Im Gegenteil, sie treffen oftmals auf Menschen die von der Demokratie enttäuscht sind. Durch kulturelle und identitätsstiftende Angebote, die sie unterbreiten und die gerne angenommen werden, weil sie fehlen, fällt es ihnen relativ leicht diese Menschen von sich zu überzeugen. Die extreme-Rechte kann in solch einem ländlichen Raum ihre Ideen und Strategien ausprobieren und herumexperimentieren. Das zeigt sich auch daran, dass sie schnell versuchen und es leider oftmals auch schaffen in polarisierende Konflikte, die vor Ort existieren (z. B. über das Für und Wider von Windkraftanlagen), einzugreifen, die Debatte zu dominieren und sich als Anwälte der kleinen Leute gegen die da oben zu inszenieren.

Die Broschüre nimmt sich dieser Bedrohungslage an. Sie analysiert die Strategien und Herangehensweisen antidemokratischer Kräfte im ländlichen Raum. Sie präsentiert zudem Handlungsempfehlungen die helfen, Kommunen und Zivilgesellschaft für die Prävention aber auch für die Intervention fit zu machen. Die Analyse, Beispiele und Handlungsempfehlungen fokussieren sich zwar auf Sachsen, haben aber in vielen Punkten auch eine bundesweite Relevanz.