Rechtsextremismus im Internet
Das Modellprojekt „Rechtsextremismus im Internet“ führte jugendschutz.net im Rahmen des Bundesprogramms „entimon“ durch. jugendschutz.net wurde 1997 von den Jugendministerien der Bundesländer als gemeinsame Einrichtung für den Jugendschutz im Internet gegründet. Die Stelle sollte jugendschutzrelevante Angebote im Internet (Telemedien) überprüfen und auf die Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen drängen. jugendschutz.net nimmt seither über seine Hotline Beschwerden von Usern entgegen, recherchiert besonders jugendschutzrelevante Themen selbst und ergreift Maßnahmen, damit unzulässige Angebote aus dem Netz entfernt werden. Bereits die erste Beschäftigung mit Rechtsextremismus im Netz 1999 sowie ein anschließendes Projekt für die Bundeszentrale für politische Bildung zeigten, dass hier ein gravierendes Jugendschutzproblem vorliegt. Hier setzte das Projekt „Rechtsextremismus im Internet“ mit einem mehrdimensionalen Projektansatz an, um diese Situation systematisch zu analysieren, Gegenstrategien zu entwickeln und umzusetzen.
Ablauf
Das Projekt verfolgte einen mehrdimensionalen Ansatz, der folgende Arbeitsbereiche umfasste:
1. Ein dauerhaftes Internetmonitoring. jugendschutz.net führte kontinuierliche Kontrollen des jugendschutzrelevanten rechtsextremen Webangebots durch. Dies erlaubte, neue Entwicklungen zu erkennen und problematischen Phänomenen frühzeitig etwas entgegenzusetzen. Insbesondere im Blick waren Webangebote von Kameradschaften, Autonomen Nationalisten, der NPD sowie von rechtsextremen Versandhandelsplattformen.
2. Konkrete Maßnahmen. Da die schnelle Entfernung unzulässiger Inhalte wichtig ist, um mögliche Gefahren von Kindern und Jugendlichen abzuwenden, kontaktierte jugendschutz.net Provider und forderte sie zur Entfernung von unzulässigen Inhalten auf. Fälle, bei denen deutsche Verantwortliche bekannt waren, wurden an die Medienaufsicht und Strafverfolgung weitergeleitet.
3. Internationale Kooperation: Da zur Eindämmung von Rechtsextremismus im Netz die Zusammenarbeit mit Partnern und Providern über Ländergrenzen hinweg unerlässlich ist, suchte jugendschutz.net die internationale Kooperation und hat mit dem International Network Against Cyber Hate (INACH) 2002 einen Verbund zur Vernetzung von antirassistischen Organisationen und Online-Meldestellen auf internationaler Ebene mitgegründet.
4. Medienpädagogische Prävention: Von Beginn an war der Bedarf an Information über das Phänomen und praktischen Hilfestellungen zu Rechtsextremismus im Internet groß. Deshalb entwickelte jugendschutz.net Praxismodule, führte Workshops mit Jugendlichen und Erwachsenen durch und erstellte Handreichungen für die medienpädagogische Praxis.
Gelingensfaktoren
Entscheidend für den Erfolg des Projekts war der mehrdimensionale Ansatz. Dieser trug der Annahme Rechnung, dass rechtsextreme Inhalte vermutlich niemals ganz aus dem Netz verschwinden werden und daher eine Kombination aus Recherchen, Maßnahmen und Prävention sinnvoll ist. Im Projektverlauf zeigte sich, wie diese beiden Stränge sinnvoll miteinander verzahnt werden können. Im Bereich der Maßnahmen erwies es sich als effektiv, ausländische Provider direkt zu kontaktieren, um sie zu bitten, Hassinhalte zu entfernen. Entscheidend war dabei, ihnen gegenüber nicht mit deutscher Rechtslage zu argumentieren, sondern sie mit einem Verstoß gegen ihre eigenen Geschäftsbedingungen zu konfrontieren. Dadurch konnten auch im Ausland eine hohe Erfolgsquote erzielt und belastbare Kontakte zu allen großen Diensten etabliert werden.
Lessons Learned
Die permanente Weiterentwicklung des Internets, das exponentielle Wachstum von Angeboten und Anbietern sowie die hohe Fluktuation des rechtsextremen Webangebots erforderten permanente Anpassungsleistungen, für die häufig keine Ressourcen zur Verfügung standen. Dies umfasste beispielsweise die Recherchen zu aktuellen Entwicklungen oder auch die Erfassung neuer Dienste und Phänomene in der Datenbank.